Rechtsprechung
| BGH, 15.08.2000 - 5 StR 311/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 339 StGB; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 338 Nr. 3 StPO
Rechtsbeugung; Unzulässigkeit der Revision; Ablehnungsgesuch - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Staatsanwalt - DDR - Rechtsbeugung - Sofortige Beschwerde - Verfahrensrüge - Dienstliche Äußerung - Richter - Ablehnungsgesuch
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 338 Nr. 3, § 344 Abs. 2 S. 2
Anforderungen an die Verfahrensrüge bei § 338 Nr. 3 StPO
Verfahrensgang
- BGH, 10.01.2000 - 5 StR 311/00
- BGH, 15.08.2000 - 5 StR 311/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.11.1995 - 3 StR 527/94
Rechtsbeugung von Richtern der DDR - Anwendung "politischen Strafrechts"
Auszug aus BGH, 15.08.2000 - 5 StR 311/00
Das Landgericht hat die für die Beurteilung der angeklagten Fälle maßgeblichen Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. nur BGHR StGB § 336 - DDR-Recht 14 - 17, 29 m.w.N.) bei den Schuldsprüchen in jeder Beziehung zutreffend angewendet. - BGH, 08.03.2000 - 5 StR 555/99
Rechtsbeugung durch DDR-Staatsanwältin; Freiheitsberaubung; Teilfreispruch durch …
Auszug aus BGH, 15.08.2000 - 5 StR 311/00
Angesichts des Gesamtgewichts der abgeurteilten Taten und vor dem Hintergrund der überaus milde bemessenen Einzelstrafen ist hinsichtlich des Gesamtstrafausspruchs auch nicht zu besorgen, daß im Ergebnis zum Nachteil der Angeklagten der bis zur Anklageerhebung verstrichene überaus lange Zeitablauf nicht hinreichend berücksichtigt worden wäre (vgl. dazu BGHR StGB § 339 - Staatsanwalt 2).